Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 184/24 Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Ausrichtung des Deutschen Flößertags 2026 in Wernshausen (03.-06.09.2026)  Hauptamtlicher Beigeordneter 28.11.2024 Beschlussvorlage
BV 153/23 Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024
Hauptamtlicher Beigeordneter 27.10.2023 Beschlussvorlage
BV 112/20 Eindämmung des um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt Hier: Antrag der Fraktion der CDU und FDP
Fraktion CDU/FDP 02.10.2020 Beschlussvorlage Fraktion
Enthält Anlagen
BV 010/20 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden zu Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen
Fraktion AfD 27.01.2020 Beschlussvorlage
BV 074/22 Zusammenarbeit der Stadt Schmalkalden mit der Universität Lagos/Nigeria in Kooperation mit der Hochschule Schmalkalden; Hier: Information und Beschluss
Bürgermeister 29.06.2022 Beschlussvorlage
BV 050/19 Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder
Bürgermeister 10.05.2019 Beschlussvorlage
BV 044/20 Moratorium zu 5G - Sendeanlagen
Bürgermeister Antragstellende Fraktionen:
Fraktion BI/FW, Fraktion AfD
Fraktion SPD/Grüne, Fraktion DIE LINKE
09.06.2020 Beschlussvorlage Fraktion
BV 041/24 Grundsatzbeschluss der Stadt Schmalkalden zum Thema "Oberzentrum in Südthüringen"
Bürgermeister 12.03.2024 Beschlussvorlage
BV 016/21 Bekenntnis zum MGH Familienzentrum
Bürgermeister 19.02.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
ES 161/24 Einführung eines Energiemanagementsystems für kommunale Liegenschaften  80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 20.11.2024 Eilentscheidung
Enthält Anlagen
BV 148/24 Abschluss einer Zweckvereinbarung des Kommunalen IT-Services (KITS) des Landkreises  80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 18.10.2024 Beschlussvorlage
BV 076/22 Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 14.09.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 040/24 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 12.03.2024 Beschlussvorlage
BV 004/24 Grundsatzbeschluss Kommunale Wärmeplanung
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 29.01.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 185/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 - Aktualisierung zum Beschluss Nr. 121/23S vom 25.09.2023, BV 147/23
60/3 Tiefbau und Grünflächen 01.12.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 147/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026
60/3 Tiefbau und Grünflächen 24.09.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 135/23 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile
60/3 Tiefbau und Grünflächen 27.10.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 134/23 Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile
60/3 Tiefbau und Grünflächen 27.10.2023 Beschlussvorlage
BV 130/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau der Brücke "Concordia" über die Schmalkalde in Schmalkalden, BW 14 Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2021/2022
60/3 Tiefbau und Grünflächen 04.12.2020 Beschlussvorlage
BV 109/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400
60/3 Tiefbau und Grünflächen 02.10.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 104/21 Entwidmung von Teilflächen des Friedhofs "Eichelbach" Schmalkalden
60/3 Tiefbau und Grünflächen 23.09.2021 Beschlussvorlage
BV 102/22 Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt 1.BA Brückensanierung Bauwerk 54 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
60/3 Tiefbau und Grünflächen 22.09.2022 Beschlussvorlage
BV 098/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500
60/3 Tiefbau und Grünflächen 03.12.2020 Beschlussvorlage
BV 084/19 Gemeinschaftsmaßnahme Schmalkalden, OT Asbach, Heilig Grab Straßenbau, Entwässerung, Trinkwasser Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020
60/3 Tiefbau und Grünflächen 27.08.2019 Beschlussvorlage
BV 058/20 Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501
60/3 Tiefbau und Grünflächen 01.07.2020 Beschlussvorlage
BV 048/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500
60/3 Tiefbau und Grünflächen 28.05.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 037/19 Neues Beleuchtungskonzept für Schmalkalden und dessen Ortsteile laut Entwurf mit Stand Oktober 2018
60/3 Tiefbau und Grünflächen 08.05.2019 Beschlussvorlage
BV 035/20 Baumaßnahme Weidebrunner Gasse - Verkehrsanlagen und technische Ausrüstung Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020 ff.
60/3 Tiefbau und Grünflächen 29.04.2020 Beschlussvorlage
BV 031/20 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Vorfristige Mittelfreigabe, Haushaltsjahr 2020
60/3 Tiefbau und Grünflächen 28.04.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 159/21 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 02.11.2021 Beschlussvorlage
BV 156/23 Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie; Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 26.10.2023 Beschlussvorlage
BV 134/19 GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 16.01.2020 Beschlussvorlage
BV 132/19 Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 16.01.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 060/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 31.07.2020 Beschlussvorlage
BV 039/19 Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019 und 2020
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 08.05.2019 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 196/23 Bebauungsplan "Möckerser Berg" im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 29.01.2024 Beschlussvorlage
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BV 191/24 Öffentliche Widmung von Straßenflächen  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.12.2024 Beschlussvorlage
BV 183/21 Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 14.09.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 172/24 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.12.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 170/21 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.03.2022 Beschlussvorlage
BV 166/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
BV 165/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 164/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 11.11.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 163/24 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 20.11.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 163/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 15.11.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 161/22 Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 30.04.2024 Beschlussvorlage
BV 147/21 Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.11.2021 Beschlussvorlage
BV 146/21 Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 143/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.11.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 139/24 Lärmaktionsplan Schmalkalden hier: Bestätigung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 08.10.2024 Beschlussvorlage
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