Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 153/23  

 
 
Betreff: Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier;
Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Hauptamtlicher Beigeordneter Bearbeiter/-in: Zimmermann, Christoph
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
24.10.2023 
32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
06.11.2023 
37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (143/23S)

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wird ein Vorgriff auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro beschlossen.

 

  1. Über den Abschluss von Rechtsgeschäften, welche im Kontext mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden stehen, entscheidet das nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden zuständige Organ bzw. Gremium. 

 


 

 

 

 

Begründung:

 

In Vorbereitung der 1150-Jahrfeier sind zahlreiche und komplexe organisatorische Abstimmungsprozesse notwendig, um einen reibungslosen Ablauf und vor allem positiven Gesamtverlauf des Ereignisses im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu garantieren. Insbesondere die vorfristige vertragliche Bindung von Künstlern bzw. deren Agenturen ist hierbei entscheidend, um ein vielfältiges und ansprechendes Programm sicherzustellen. Hierbei ist zu beachten, dass die Veranstaltungskalender für 2024 schon meist üppig gefüllt und freie Kapazitäten, insbesondere in den Sommermonaten, schon jetzt nur schwerlich auszumachen sind. Durch die Festlegung des Zeitraumes der 1150-Jahrfeier auf einen Zeitraum zwischen dem 16. und 25. August 2023 fällt die Veranstaltung exakt auf einen, wie schon konstatiert, massiv frequentierten Zeitkorridor.

 

Insofern ist ein Aufschieben dieser notwendigen Rechtsgeschäfte nicht ohne wirtschaftlichen oder auch kulturellen Nachteil für die Stadt Schmalkalden. Es gilt hierbei zu beachten, dass verspätete Abschlüsse von Verträgen dieser Art meist mit enormen Preisaufschlägen verhaftet sind. Auch sog. Bietergefechte zwischen Veranstaltern sind hierbei nicht auszuschließen. Darüber hinaus gilt es zu berücksichtigen, dass die ansprechende Gestaltung von Jahrfeiern dieser Größenordnung ein frühzeitiges Agieren jedweder Art erfordern.

 

Zur Absicherung der finanziellen Grundlage ist für die Gewährleistung der o.g. Sachzusammenhänge in Bezug auf die 1150-Jahrfeier ein Haushaltsvorgriff für das Jahr 2024 in einem Umfang von 150.000 € notwendig.

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe: Vorgriff auf den Haushalt 2024

       in Höhe von: 150.000,00 Euro

       HHSt:

siehe Begründung

 

Unter dem Vorbehalt, dass die dementsprechend erforderlichen finanziellen Mittel im Haushaltsplan 2024 sowie in dem dazugehörigen Finanzplan und Investitionsprogramm Berücksichtigung finden und der dementsprechende Haushaltsplan 2024 Rechtskraft erlangt.

 

Schmalkalden, den 13.10.2023

 

gez. Werner

Kämmerer

 

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

24.10.2023

5

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X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   27.10.2023 08:48:57   Michaela Dehler