Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 036/21 Personelle Besetzung des Ausschusses für Soziales Hier: Wechsel einer sachkundigen Bürgerin  10 Hauptamt 22.04.2021 Beschlussvorlage
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BV 020/21 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Roßdorfer Straße" im Ortsteil Wernshausen Hier: Aufstellungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 04.03.2021 Beschlussvorlage
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BV 019/21 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" Hier: Aufstellungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 04.03.2021 Beschlussvorlage
BV 018/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2021  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 22.02.2021 Beschlussvorlage
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BV 017/21 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 22.02.2021 Beschlussvorlage
BV 016/21 Bekenntnis zum MGH Familienzentrum  Bürgermeister 18.02.2021 Beschlussvorlage
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BV 013/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2021   60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 10.02.2021 Beschlussvorlage
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BV 009/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB zum Entwurf vom Juli 2020   60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 09.02.2021 Beschlussvorlage
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BV 008/21 Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden   32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 04.02.2021 Beschlussvorlage
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BV 001/21 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden - Gewerbegebiet Sandgrube Niederschmalkalden Hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 18.01.2021 Beschlussvorlage
BV 143/20 Personelle Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr Hier: Wechsel eines sachkundigen Bürgers
10 Hauptamt 18.12.2020 Beschlussvorlage
BV 141/20 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 17.12.2020 Beschlussvorlage
BV 132/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Kindertagesstätten; Erwerb von Luftbefeuchtern Hier: Außer- und überplanmäßige Ausgaben   20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.11.2020 Beschlussvorlage
BV 130/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau der Brücke "Concordia" über die Schmalkalde in Schmalkalden, BW 14 Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2021/2022  60/3 Tiefbau und Grünflächen 24.11.2020 Beschlussvorlage
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BV 127/20 DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 16.11.2020 Beschlussvorlage
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BV 124/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.10.2020 Beschlussvorlage
BV 123/20 Widmung einer Gemeindestraße und Vergabe Straßenname  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 27.10.2020 Beschlussvorlage
BV 122/20 Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages 2023 in Schmalkalden Hier: zeitliche Verschiebung  10 Hauptamt 23.10.2020 Beschlussvorlage
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BV 118/20 Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung - Gewerbe- und Industriegebiet "B19" in Schmalkalden  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 19.10.2020 Beschlussvorlage
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BV 114/20 DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.10.2020 Beschlussvorlage
BV 112/20 Eindämmung des um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt Hier: Antrag der Fraktion der CDU und FDP
Fraktion der CDU/FDP 30.09.2020 Beschlussvorlage Fraktion
BV 111/20 Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung
10/1 Allgemeine Verwaltung 28.09.2020 Beschlussvorlage
BV 109/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400
60/3 Tiefbau und Grünflächen 17.09.2020 Beschlussvorlage
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BV 107/20 Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 16.09.2020 Beschlussvorlage
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BV 106/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 09.09.2020 Beschlussvorlage
BV 098/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500
60/3 Tiefbau und Grünflächen 03.09.2020 Beschlussvorlage
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BV 095/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Rathaus; Anschluss an die zentrale Kläranlage Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 31.08.2020 Beschlussvorlage
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BV 093/20 Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung)
10/1 Allgemeine Verwaltung 20.08.2020 Beschlussvorlage
BV 085/20 Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltstelle 8800.020.9500
60 Bauamt 27.07.2020 Beschlussvorlage
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BV 084/20 Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden Hier: 1. Bestätigung des Vorentwurfs 2. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 27.07.2020 Beschlussvorlage
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BV 082/20 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2020  10/4 Soziale Einrichtungen 22.07.2020 Beschlussvorlage
BV 079/20 Haushalt 2020 Aufhebung Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 1300.9351 Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens - Dringlichkeitsantrag
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 10.07.2020 Beschlussvorlage
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BV 071/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Straßenbaumaßnahme Quellenweg in Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 01.07.2020 Beschlussvorlage
BV 070/20 Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätte Stiller Zwerge
10/4 Soziale Einrichtungen 30.06.2020 Beschlussvorlage
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BV 068/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 29.06.2020 Beschlussvorlage
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BV 067/20 Fortschreibung der Kita-Konzeption für das Kita-Jahr 2020/2021
10/4 Soziale Einrichtungen 29.06.2020 Beschlussvorlage
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BV 066/20 Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2020  10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 25.06.2020 Beschlussvorlage
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BV 065/20 Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 24.06.2020 Beschlussvorlage
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BV 060/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021
60/2 Hochbau 15.06.2020 Beschlussvorlage
BV 058/20 Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501
60/3 Tiefbau und Grünflächen 12.06.2020 Beschlussvorlage
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BV 057/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 18.06.2020 Beschlussvorlage
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BV 056/20 Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.06.2020 Beschlussvorlage
BV 051/20 Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 27.05.2020 Beschlussvorlage
BV 050/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2020
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.05.2020 Beschlussvorlage
BV 048/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500
60/3 Tiefbau und Grünflächen 26.05.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 047/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 26.05.2020 Beschlussvorlage
BV 044/20 Moratorium zu 5G - Sendeanlagen
Bürgermeister Antragstellende Fraktionen:
Fraktion BI/FW, Fraktion AfD
Fraktion SPD/Grüne, Fraktion DIE LINKE
04.06.2020 Beschlussvorlage Fraktion
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BV 043/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 13.05.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 042/20 Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 13.05.2020 Beschlussvorlage
BV 041/20 Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 13.05.2020 Beschlussvorlage
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