Vorlage - BV 104/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Änderung des zeitlichen Ablaufs für die Beschaffung des Mittleren Löschfahrzeuges für FF Mittelstille.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF gewährten Einnahmen in Höhe von 80.000,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im

Haushaltsplan 2027 zu veranschlagen.

Begründung:

Am 22.05.2023 beschließt der Stadtrat die BV 062/23, Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr Mittelstille für das Haushaltsjahr 2025. Die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Fördermittel in Höhe von 72.500,00 € wurden fristgerecht beantragt. Der Freistaat Thüringen gewährte der Stadt Schmalkalden eine Zuwendung für das MLF in Höhe von, durch Änderung der Förderrichtlinie Brandschutz vom Freistaat Thüringen, 80.000,00 € als Festbetragsfinanzierung für die Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges MLF gemäß DIN 14530-25 (Ausgabe 11-2019), mit der Bindung für das Haushaltsjahr 2027. Durch die verspätete Gewährung der Fördermittel kann die Maßnahme erst im Jahr 2025 begonnen werden und muss bis November 2027 abgeschlossen sein. Somit müssen die Einnahmen von 80.000,00 € und die Gesamtausgabe von kalkulierten 370.000,00 €, für das Haushaltsjahr 2027 von der Stadtverwaltung eingestellt werden.