Vorlage - BV 105/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Änderung des zeitlichen Ablaufs für die Beschaffung des Mittleren Löschfahrzeuges für FF Springstille.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF gewährten Einnahmen in Höhe von 80.000,00 € für das Haushaltsjahr 2027 und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2028 zu veranschlagen.

 Am 12.08.2024 beschließt der Stadtrat die BV 093/24, Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr Springstille für das Haushaltsjahr 2027. Die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Fördermittel in Höhe von 72.500,00 € wurden fristgerecht beantragt. Der Freistaat Thüringen gewährte der Stadt Schmalkalden eine Zuwendung für das MLF in Höhe von, durch Änderung der Förderrichtlinie Brandschutz vom Freistaat Thüringen, 80.000,00 € als Festbetragsfinanzierung für die Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges MLF gemäß DIN 14530-25 (Ausgabe 11-2019), mit der Bindung für das Haushaltsjahr 2027. Die Fördermittel für diese Maßnahme müssen bis zum 03.12.2027 beim Freistaat abgerufen werden. Um den Haushalt für das Jahr 2027 nicht mit 2 Fahrzeuge zu belasten, soll in der Planung und Ausschreibung die Auslieferung und Rechnungslegung auf Januar 2028 verschoben werden.

Somit müssen die Einnahmen von 80.000,00 € für das Haushaltsjahr 2027 und die Gesamtausgabe von kalkulierten 370.000,00 € für das Haushaltsjahr 2028 von der Stadtverwaltung eingestellt werden.