Vorlage - BV 093/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Springstille ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 80.000,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2027 zu veranschlagen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

Begründung:

Die Beschaffung des MLF ist eine Ersatzbeschaffung für das vorhandene Tragkraftspritzenfahrzeug, TSF-W, Baujahr 1995, der FF Springstille. Das TSF-W kann den heutigen Anforderungen und den gestellten Aufgaben der FF Springstille nicht mehr Stand halten. Hier sind besonders Reparatur, Wartungs- und Unterhaltungskosten der vorhandenen Technik ein Hauptkriterium der Ersatzbeschaffung. Ein weiterer Schwerpunkt der Beschaffung ist die Umstrukturierung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schmalkalden. Durch Austausch des Fahrzeugbestandes wird ein besseres, effektiveres und zukunftsorientierteres Arbeiten in Ausbildung und bei Einsätzen entsprechend dem vorhandenen Personal im Verhältnis zu den gestellten Aufgaben ermöglicht. Nach dem ThürBKG und der Thür.FwOrgVO ist der Ortsteil Springstille in BT1 (Brand-und Technische Gefahren Stufe 1), eingestuft. Das bedeutet, dass für den örtlichen Brandschutz und die technische Hilfe ein MLF vorgehalten werden muss. Mit der heutigen positiven Abstimmung würde die Beschaffung des MLF eingeleitet. Der heutige Beschluss ist notwendig für die Würdigung des Vorhabens durch die Rechtsaufsicht, welche wiederum Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln ist. Nach Bewilligung der Fördermittel durch den Freistaat Thüringen wird die Ausschreibung und die Vergabe im kommenden Jahr, 2025 abgewickelt werden können. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 2 Jahre.