Vorlage - BV 080/26  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Daches des Wohn- und Geschäftshauses in 98574 Schmalkalden, Altmarkt 14, wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9850 (Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an verbundene Unternehmen) eine außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung eines investiven Zuschusses in Höhe von 176.762,10 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9850 (Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an verbundenen Unternehmen) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 176.762,10 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Baumaßnahmen) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Daches des Wohn- und Geschäftshauses in 98574 Schmalkalden, Altmarkt 14, fällt auf der Haushaltsstelle 6150.9850 (Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an verbundene Unternehmen) eine außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung eines investiven Zuschusses in Höhe von 176.762,10 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 176.762,10 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/1, Bauverwaltung und Stadtentwicklung, vom 31.08.2026 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9850 (Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an verbundenen Unternehmen) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 176.762,10 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Baumaßnahmen) in gleicher Höhe gedeckt werden.