Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 012/26
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Hartmut Hellmig als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung berufen. Verbunden damit ist die Abberufung der bisherigen auf Vorschlag der Fraktion AfD berufenen sachkundigen Bürgerin, Frau Katrin Schröder.
Begründung:
Basierend auf § 27 Abs. 5 der Thüringer Kommunalordnung sowie § 19 Abs. 10 und § 20 lit. b) der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden wurden im Nachgang der Kommunalwahl 2024 gemäß den bindenden personellen Vorschlägen der Fraktionen sachkundige Bürger in die Ausschüsse berufen.
Per E-Mail vom 02.02.2026 teilte die Fraktion AfD gegenüber der Stadtverwaltung mit, dass Frau Katrin Schröder aus gesundheitlichen Gründen als sachkundige Bürgerin des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung zurücktritt, weshalb die Fraktion AfD nunmehr die Berufung von Herrn Hartmut Hellmig als bindenden personellen Vorschlag unterbreitet.
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