Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 011/26
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Hartmut Hellmig als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie berufen.
Begründung:
Basierend auf § 27 Abs. 5 der Thüringer Kommunalordnung sowie § 19 Abs. 10 und § 20 lit. b) der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden wurden im Nachgang der Kommunalwahl 2024 gemäß den bindenden personellen Vorschlägen der Fraktionen sachkundige Bürger in die Ausschüsse berufen.
Die seitens der Fraktion AfD für den Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie benannte Person stand damals nicht zur Verfügung, sodass dieser Sitz des sachkundigen Bürgers bislang unbesetzt blieb. Per E-Mail vom 02.02.2026 ging ein aktueller bindender personeller Vorschlag der Fraktion AfD bei der Stadtverwaltung ein, der Herrn Hartmut Hellmig dementsprechend vorsieht.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
