Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 087/26
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) HHSt. 1300.5200 Feuerwehr-Druckschläuche: 24.004,09 € HHSt. 1300.5600 Einsatz-/Schutzausrüstung: 25.665,83 € 49.669,92 €
2.) Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter Punkt 1.) aufgeführten Beschaffungen werden folgende überplanmäßige Ausgaben beschlossen:
HHSt. 1300.5200 Feuerwehr-Druckschläuche: 24.004,09 € HHSt. 1300.5600 Einsatz-/Schutzausrüstung: 25.665,83 € 49.669,92 €
3.) Die unter Punkt 2.) aufgeführten überplanmäßigen Ausgaben werden durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 1300.1710 in Höhe von 49.669,92 € gedeckt.
4.) Für den Fall, dass die unter den Punkten 1.) und 2.) festgelegten Beschaffungsmaßnahmen innerhalb des Haushaltsjahres 2026 nicht realisierbar sind, wird die Verwaltung beauftragt, die dementsprechend erforderlichen finanziellen Mittel im Haushalt 2027 zu veranschlagen.
Begründung:
Der Stadt Schmalkalden erhält eine schlüsselbasierte Zuwendung als Projektförderung für investive Maßnahmen im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe für das Haushaltsjahr 2026 in Höhe von 49.669,92 €. Zuwendungszweck sind die Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren, die Sicherstellung der flächendenkenden Gefahrenabwehr und des Schutzes der Bevölkerung, der kulturellen und materiellen Sachwerte sowie der Umwelt vor Brandgefahren, der technischen Gefahren und Gefahren durch Naturereignisse, die Nachwuchsgewinnung für die Einsatzabteilungen der Feuerwehren und die Krisenvorsorge. Die Antragsunterunterlagen der schlüsselbasierten Zuwendung vom Thüringer Landesverwaltungsamt, mit Datum vom 25.03.2026, sind dieser Beschlussvorlage als Anlagen 1 beigefügt. Der Zuwendungsbescheid der schlüsselbasierten Zuwendung vom Thüringer Landesverwaltungsamt, mit Datum vom 28.05.2026, ist dieser Beschlussvorlage als Anlagen 2 beigefügt. Der Gesamtbetrag der zweckgebundenen Zuweisung wird in Höhe von 49.669,92 € im Dezember 2026, spätestens bis 18.12.2026, als Einnahme der Haushaltsstelle 1300.1710 gutgeschrieben. Auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides, Anlage 2, ist die Verwendung der Mittel nur bis 28.02.2027 möglich. Die Einnahmen aus der schlüsselbasierenden Zuwendung sollen wie folgt eingesetzt werden: Haushaltstelle 1300.5600 25.665,83 € für Einsatz-Schutzausrüstung 1300.5200 24.004,09 € für Feuerwehr-Druckschläuche Die Ausgaben werden entsprechend dem Zweck und den Vorgaben des Zuwendungsbescheides eingesetzt.
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