Vorlage - BV 129/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme „Herrentälchen“ wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen; Baumaßnahme) eine überplanmäßige Ausgabe für die Zahlung von Planungs- und Baukosten in Höhe von 293.568,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.568,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme „Herrentälchen“ fällt betreffend die Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen; Baumaßnahme) eine überplanmäßige Ausgabe für die Zahlung von Planungs- und Baukosten in Höhe von 293.568,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       293.568,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 04.12.2025 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.568,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) in gleicher Höhe gedeckt werden.