Vorlage - BV 130/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Zahlung des Zuschusses an den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird betreffend die Haushaltsstelle 3000.7130 (Kulturelle Angelegenheiten; Zuschuss Zweckverband Kultur) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 3000.7130 (Kulturelle Angelegenheiten; Zuschuss Zweckverband Kultur) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Zahlung des Zuschusses an den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen fällt betreffend die Haushaltsstelle 3000.7130 (Kulturelle Angelegenheiten; Zuschuss Zweckverband Kultur) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/5, Kultur & Stadtmarketing, auf überplanmäßige Ausgabe vom 02.12.2025 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 3000.7130 (Kulturelle Angelegenheiten; Zuschuss Zweckverband Kultur) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer) in gleicher Höhe gedeckt werden.