Vorlage - BV 138/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Stefan Hartwich

-          zum ordentlichen Verbandsrat des Wasserversorgungszweckverbandes „GespringWasser Schmalkalden und Umgebung“      sowie

-          zum ordentlichen Verbandsrat des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“

bestellt.

Begründung:

Unter Zugrundelegung der Verbandssatzungen des Wasserversorgungszweckverbandes „GespringWasser Schmalkalden und Umgebung“ sowie des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ hat die Stadt Schmalkalden neben dem Bürgermeister, der von Amts wegen Verbandsrat ist, im Nachgang der Kommunalwahl 2024 per Stadtratsbeschluss ordentliche Verbandsräte sowie deren Stellvertreter neu bestellt und in die Verbandsversammlungen entsendet.

Gemäß damaligem personellen Vorschlag der Fraktion AfD war die Stadträtin Michéle Schröder als ordentliche Verbandsrätin der Verbandsversammlungen beider Zweckverbände bestellt.

Entsprechend den Verbandssatzungen beider Zweckverbände erfolgt die Bestellung für die Dauer der zum Zeitpunkt der Bestellung laufenden Kommunalwahlperiode. Abweichend hiervon endet die Amtszeit bei Mitgliedern des Vertretungsorgans eines Verbandsmitgliedes auch mit dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Vertretungsorgan.

Ende November 2025 legte Frau Schröder ihr Stadtratsmandat nieder. Nachrücker ist Stefan Hartwich, der das Mandat angenommen hat und der nunmehr, aufgrund seiner urlaubsbedingt entschuldigten Abwesenheit zur Stadtratssitzung vom 08.12.2025, zur nächsten öffentlichen Sitzung (voraussichtlich am 02.02.2026) noch auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten als Stadtratsmitglied zu verpflichten ist. Sofern er die Verpflichtung leistet, kann der Stadtrat Herrn Hartwich als ordentlichen Verbandsrat neu bestellen und in die Verbands­versammlungen entsenden. Der dahingehende bindende personelle Vorschlag der Fraktion AfD ging per Email vom 11.12.2025 bei der Stadtverwaltung ein.