Vorlage - BV 131/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Beschaffung der Tagesdienstkleidung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 1300.5600 (Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 76.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 1300.5600 (Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 76.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Beschaffung der Tagesdienstkleidung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden fällt betreffend die Haushaltsstelle 1300.5600 (Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 76.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 76.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Ordnungsamtes, Sachgebiet 32/1, Sicherheit und Ordnung, Soziales, auf überplanmäßige Ausgabe vom 08.12.2025 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 1300.5600 (Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 76.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer) in gleicher Höhe gedeckt werden.