Vorlage - ES 077/26

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026
Gemeindestraßen; Baumpflege, Fällungen und Ersatzvornahmen; Bekämpfung Eichenprozessionsspinner (HHSt. 6300.5150)
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Eilentscheidung

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Haupt- und Finanzausschuss		Bürgermeisterentscheidung
08.09.2026	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Anlagen:

Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 10.07.2026 für HHSt. 6300.5150

Beschlussvorschlag:

Eilentscheidung des Bürgermeisters:

1.)

Im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im Stadtgebiet von Schmalkalden einschließlich der Ortsteile ist auf der Haushaltsstelle 6300.5150 (Gemeindestraße; Baumpflege, Fällungen und Ersatzvornahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 33.000,00 € vorzunehmen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.5150 (Gemeindestraßen; Baumpflege, Fällungen und Ersatzvornahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 33.000,00 € ist durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt zu decken:

Mehreinnahmen:

HHSt. 6300.1500: Gemeindestraßen; Erstattungen: 3.000,00 €

HHSt. 6700.1501: Straßenbeleuchtung; Erstattung Stromkosten: 3.000,00 €

Wenigerausgaben:

HHSt. 6100.6550: Stadtplanung: 20.000,00 €

HHSt. 6700.6380: Straßenbeleuchtung; Stromkosten: 7.000,00 €

Gesamt: 33.000,00 €

Begründung:

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Eilentscheidung beigefügten Antrages des Bauamtes, SG 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 10.07.2026 verwiesen.