Vorlage - BV 029/26  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Erdfall im Bereich des Gewässers Asbach im Ortsteil Asbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.5100 eine überplanmäßige Ausgabe für die Sicherung des Bachlaufs in Höhe von     39.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.5100 (Sicherung Bachlauf Asbach) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 39.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf den folgenden Haushaltsstellen gedeckt:

   HHSt. 5600.6720:   Mehrzweckhalle Schmalkalden;

                                      Anteil Erstattung für gemeinsame Unterhaltung an Landkreis:    25.000,00 €

   HHSt. 5610.8480:   Stadion Schmalkalden; Zinsen für Rückzahlung Fördermittel:      5.000,00 €

   HHSt. 6300.5100:   Unterhaltung Gemeindestraßen:         5.000,00 €

   HHSt. 6300.5120:   Unterhaltung Straßenentwässerungsanlagen:        4.000,00 €

             39.000,00 €

Begründung:

Im Zusammenhang mit dem Erdfall im Bereich des Gewässers Asbach im Ortsteil Asbach fällt betreffend die Haushaltsstelle 6900.5100 eine überplanmäßige Ausgabe für die Sicherung des Bachlaufs in Höhe von      39.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 39.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 17.03.2026 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6900.5100 (Sicherung Bachlauf Asbach) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 39.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf den folgenden Haushaltsstellen gedeckt werden:

   HHSt. 5600.6720:   Mehrzweckhalle Schmalkalden;

                                      Anteil Erstattung für gemeinsame Unterhaltung an Landkreis:    25.000,00 €

   HHSt. 5610.8480:   Stadion Schmalkalden; Zinsen für Rückzahlung Fördermittel:      5.000,00 €

   HHSt. 6300.5100:   Unterhaltung Gemeindestraßen:         5.000,00 €

   HHSt. 6300.5120:   Unterhaltung Straßenentwässerungsanlagen:        4.000,00 €

             39.000,00 €