Vorlage - BV 004/26  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Auf Vorschlag des Landesamtes für Bodenmanagement und Geoinformation (TLBG) wird Herr Willi Steiner mit sofortiger Wirkung zum stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden gewählt.

Gleichzeitig wird Frau Heike Hoffmann aus dem Amt der stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden abberufen.

Begründung:

In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden am 23.09.2024 wurde Frau Heike Hoffmann als geeignete Person des Landesamtes für Bodenmanagement und Geoinformation zur stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses gewählt.

Aufgrund organisatorischer Umstrukturierungen innerhalb des Landesamtes für Bodenmanagement und Geoinformation steht Frau Hoffmann für die Mitarbeit im Umlegungsausschuss der Stadt Schmalkalden nicht mehr zur Verfügung.

Mit Schreiben vom 07.01.2026 hat das Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation vorgeschlagen, Herrn Willi Steiner als geeignete Person für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses zu benennen. Die Voraussetzungen gemäß §§ 2 und 3 der Thüringer Umlegungsausschussverordnung (ThürUaVO) sind erfüllt.

Eine Neuwahl sowie die gleichzeitige Abberufung der bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden sind daher erforderlich.

Gemäß § 2 ThürUaVO besteht der Umlegungsausschuss aus dem Vorsitzenden und vier weiteren Mitgliedern. Der Vorsitzende muss entweder für den höheren Dienst im Fachgebiet Geodäsie und Geoinformation qualifiziert sein oder mit einer entsprechenden Qualifikation Aufgaben des höheren technischen Dienstes in diesem Fachgebiet wahrnehmen und seinen Dienstsitz in Thüringen haben.