Vorlage - BV 137/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Stefan Hartwich

-          als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus,

-          als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung,

-          als Stellvertreter von Frau Grit Räthlein in den Haupt- und Finanzausschuss,

-          als Stellvertreter von Frau Grit Räthlein in den Rechnungsprüfungsausschuss     sowie

-          als Stellvertreter von Frau Grit Räthlein in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport

berufen.  

Begründung:

Basierend auf § 27 der Thüringer Kommunalordnung sowie §§ 19 und 20 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden wurden im Nachgang der Kommunalwahl 2024 die Ausschüsse personell neu besetzt.

Gemäß damaligem personellen Vorschlag der Fraktion AfD war die Stadträtin Michéle Schröder wie folgt in Ausschüsse berufen:

-          als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus,

-          als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung,

-          als Stellvertreterin von Grit Räthlein in den Haupt- und Finanzausschuss,

-          als Stellvertreterin von Grit Räthlein in den Rechnungsprüfungsausschuss     sowie

-          als Stellvertreterin von Grit Räthlein in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport.

Ende November 2025 legte Frau Schröder ihr Stadtratsmandat nieder. Nachrücker ist Stefan Hartwich, der das Mandat angenommen hat und nunmehr, aufgrund seiner urlaubsbedingt entschuldigten Abwesenheit zur Stadtratssitzung vom 08.12.2025, zur nächsten öffentlichen Sitzung (voraussichtlich am 02.02.2026) noch auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten als Stadtrat zu verpflichten ist. Sofern er die Verpflichtung leistet, können die bislang mit Frau Schröder besetzten Ausschusssitze mit Herrn Hartwich nachbesetzt werden. Der dementsprechende bindende personelle Vorschlag der Fraktion AfD ging per Email vom 11.12.2025 bei der Stadtverwaltung ein.