Vorlage - BV 065/26  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Entsendung folgender Vertreter als Verbandsräte in die Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen“:

Begründung:

Gemäß den Regelungen der Verbandssatzung bestellt sowohl der Stadtrat der Stadt Schmalkalden als auch der Gemeinderat Schwallungen Vertreter als Verbandsräte in die Verbandsversammlung. Die Sitzverteilung innerhalb der zu besetzenden Verbandssitze erfolgt nach dem Verfahren Hare/Niemeyer. Hierdurch werden die im Stadtrat vertretenen Fraktionen entsprechend ihrer Stärke berücksichtigt und eine verhältnismäßige Repräsentation in der Verbandsversammlung sichergestellt. Die Stadt Schmalkalden entsendet fünf Verbandsräte und die Gemeinde Schwallungen entsendet zwei Verbandsräte in die Verbandsversammlung. Der Verbandsvorsitzende sowie die Mitglieder der Verbandsversammlung sind ehrenamtlich tätig.

Durch die Wahl der Verbandsräte wird sichergestellt, dass die Stadt Schmalkalden im Planungsverband handlungs- und beschlussfähig vertreten ist und ihre Belange bei der Aufstellung des gemeinsamen Bebauungsplans „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen“ angemessen einbringen kann.