Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 031/20  

 
 
Betreff: Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden
Hier: Vorfristige Mittelfreigabe, Haushaltsjahr 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/3 Tiefbau und Grünflächen Bearbeiter/-in: Beuke, Grit
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
27.04.2020 
9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (032/20)

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Maßnahme „Bau einer Erschließungsstraße für das Wohngebiet Schmalkalden “An der Hauptstraße“, OT Mittelschmalkalden“ wurde bereits im Stadtrat mit dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss BV 078/19 beschlossen.

 

  1. Im Zusammenhang mit der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Zuge der vorfristigen Mittelfreigabe des Haushaltes 2020 Ausgaben in Höhe von 32.768,01 € für Planungsleistungen der Lph 1 - 9, die örtliche Bauüberwachung, die Erstellung der Entwurfs- und Bestandsvermessung sowie die Erstellung des Baugrundgutachtens beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Begründung:

 

Um den künftigen Eigentümern an der Erschließungsstraße, die Voraussetzung zum Bau ihrer Eigenheime

ab März 2021 zu ermöglichen, sollte die Straße 2020 gebaut sein. Der Bau ist ab 1. Juli bis 04. Dezember 2020 geplant. Dies zu realisieren, ist eine Planung vorab notwendig.

 

Eine nichtöffentliche, beschränkte Ausschreibung der Planungsleistungen wurde veranlasst. Von 3 angeschriebenen Bewerbern liegt nur ein Angebot, das des Ingenieurbüros Schliewenz, Stiller Tor 16, Schmalkalden vor.

 

Die Planungskosten samt Vermessung und Baugrunduntersuchung belaufen sich auf 32.768,01 €.

 

Diesen Betrag gilt es kurzfristig zu gewähren, um die Voraussetzungen (Erstellung einer Ausführungsplanung und Aufstellung eines Leistungsverzeichnisses als Submissionsgrundlage) für den Bau zu schaffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von: 32.768,01 €

HHSt: 6300.076.9500

siehe Begründung

 

Die Stadt Schmalkalden verfügt derzeit nicht über eine rechtskräftige Haushaltssatzung 2020 und unterliegt demzufolge den Bestimmungen des § 61 ThürKO zur vorläufigen Haushaltsführung. Die Stadt Schmalkalden befindet sich gegenwärtig noch in der Haushaltsplanung 2020. Aus den vorgenannten Gründen kann von Seiten der Kämmerei keine Zustimmung zu dieser Beschlussvorlage erteilt werden.

 

Schmalkalden, den 15.04.2020

 

gez.

Kociemba

 

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   28.04.2020 11:35:08   Heidrun Schrader