Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 147/21  

 
 
Betreff: Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schmidt, Joachim
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz Vorberatung
13.10.2021    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
19.10.2021 
16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
15.11.2021 
20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (114/21S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Beschluss Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Bebauungsplan-Nr. 1 Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße“ wird aufgehoben.

 

 

 

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Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021 und den geänderten Bau- und Nutzungsabsichten der Eigentümer der Grundstücke im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist zurzeit eine Überplanung des Bereiches für eine städtebauliche Neuordnung nicht erforderlich.

Der Aufstellungsbeschluss ist daher aufzuheben.

Zu gegebener Zeit ist über die Aufstellung eines Bebauungsplanes neu zu entscheiden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

19.10.2021

6

-

-

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

13.10.2021

6

-

-

X

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   02.11.2021 11:36:17   Michaela Dehler