Vorlage - BV 010/20

Betreff:

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden zu Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Fraktion AfD

Bearbeiter/-in:

Schrader, Heidrun

Beratungsfolge:


Stadtrat		Entscheidung
27.01.2020	7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	geändert beschlossen	(010/20S)

Anlagen:

Beschlussantrag Windengergie 2020-01-13 AfD

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Der Vertreter der Stadt Schmalkalden in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen wird angewiesen, gegen eine Ausweisung neuer und die Erweiterung bestehender Windvorranggebiete in der von der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen fortzuschreibenden bzw. neu zu erlassenden Regionalplanung (Regionaler Raumordnungsplan bzw. Sachlicher Teilregionalplan „Windenergie“) zu stimmen.

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Begründung:

Siehe Antrag der AfD-Fraktion

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Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

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