Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 165/21  

 
 
Betreff: Widmung einer Gemeindestraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Wierig, Dagmar
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
15.11.2021 
20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (118/21S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Westendstraße dient dem Verkehr innerhalb des Gemeindegebietes. Daher wird die genannte Erschließungsanlage als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Straßengesetzes vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. November 2020 (GVBl. S. 560), eingestuft.

 

  1. Die im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Verkehrsfläche wird für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

  1. Die Widmung dieser Straße für den öffentlichen Verkehr ist in der durch § 6 des Thüringer Straßengesetzes bestimmten Form vorzunehmen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung wirksam.

 

 

 

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Begründung:

 

Die Westendstraße wurde in den Jahren 2012-2015 als ÖPNV-Knoten ausgebaut und im Rahmen der Landesgartenschau 2015 grundlegend umgestaltet.

Die zu widmende Verkehrsfläche (im unten dargestellten Lageplan gelb markiert) steht im Eigentum der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Auflistung der zu widmenden Straßenflächen der Erschließungsanlage „Westendstraße“:

 

Gemarkung

Flur

Flurstück

Fläche Flurstück in m²

zu widmende Fläche in m²

Schmalkalden

14

16/11

29

29

16/13

43

43

20/4

17

17

26/3

2

2

26/4

195

195

27/19

299

17

27/20

209

188

27/21

170

102

27/23

42

42

27/29

134

134

27/30

117

117

27/31

1883

1883

27/32

7

7

27/37

2713

2713

27/38

1587

42

27/40

139

48

27/41

69

69

57/5

27

7

57/6

1038

1000

57/8

412

412

74/57

11

1

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   02.11.2021 13:58:21   Robert Glienke