Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 146/21  

 
 
Betreff: Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schmidt, Joachim
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
13.10.2021    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
19.10.2021 
16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
15.11.2021 
20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (113/21S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Beschluss Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden – Verbrauchermarkt Wilhelm-Külz-Straße“ wird aufgehoben.

 

 

 

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Begründung:

 

Die im Aufstellungsbeschluss formulierten planungs- und städtebaulichen Ziele haben sich geändert und werden nunmehr vom Vorhabenträger nicht mehr verfolgt.

Der Aufstellungsbeschluss ist daher aufzuheben.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

19.10.2021

6

-

-

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

13.10.2021

6

-

-

X

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   02.11.2021 17:07:23   Michaela Dehler