Vorlage - BV 146/21

Betreff:

Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Schmidt, Joachim

Beratungsfolge:


Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie		Vorberatung
13.10.2021	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Haupt- und Finanzausschuss		Vorberatung
19.10.2021	16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	Empfehlung
Stadtrat		Entscheidung
15.11.2021	20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(113/21S)

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Der Beschluss Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden – Verbrauchermarkt Wilhelm-Külz-Straße“ wird aufgehoben.

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Begründung:

Die im Aufstellungsbeschluss formulierten planungs- und städtebaulichen Ziele haben sich geändert und werden nunmehr vom Vorhabenträger nicht mehr verfolgt.

Der Aufstellungsbeschluss ist daher aufzuheben.

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Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

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Anlagen

Bürgermeister

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

Standpunkt der Ausschüsse	am	Ja	Nein	Enthaltung	Lt. Beschluss- vorschlag	Änderung siehe Ergänzungs- blatt
Haupt- und Finanzausschuss	19.10.2021	6	-	-	X
Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz	13.10.2021	6	-	-	X
Kultur, Jugend und Sport
Soziales
Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr
Rechnungsprüfungsausschuss

Versionen:

	Datum	Sachbearbeiter	Bemerkung
Aktueller Stand	02.11.2021 17:07:23	Michaela Dehler