Vorlage - BV 147/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Zur Absicherung der Finanzierung der Planungs- und Bauleistungen für den Bau der Wettkampfanlagen des Stadions Walperloh werden, unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel der Sportstättenförderung (Förderquote 60%), zusätzlich zu den bisherigen Ansätzen auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500:

   568.565,35 € brutto im Haushaltsplan 2024,

1.491.465,82 € brutto im Haushaltsplan 2025 und

1.742.157,83 € brutto im Haushaltsplan 2026 bereitgestellt.

Begründung:

Haushaltsansatz 2023 auf der HHSt 5610.001.9500

2023:              370.000,00 €; davon sind 237.344,37 € noch frei verfügbar

Ansätze der HHSt 5610.001.9500 gemäß bisherigem Investitionsplan:

2024:              1.550.000,00 €

2025:              1.320.000,00 €

2026:              0,00 €

Die Kostenberechnung für Planung und Bau der Wettkampfanlagen des Stadions Schmalkalden liegt, als Grundlage für den Antrag auf Sportstättenförderung, aufgeschlüsselt nach DIN 276 vor. Als Gesamtsumme für die Errichtung dieser Anlagen wurden 6.672.189,00 € ermittelt. Darin enthalten sind die Baukosten für Außenanlagen und Freiflächen (KG 500), die Anschaffungskosten für Ausstattung und Kunstwerke (KG 600) sowie die Baunebenkosten (KG 700). Die Anteile der einzelnen Kostengruppen teilen sich wie folgt auf:

KG 500 –               5.694.327,14 €

KG 600 –               167.386,00 €

KG 700 –               810.475,86 €

Die Sportstättenförderung hat eine Förderquote von 60%. Nicht gefördert werden die Stellplätze (KG 534, d.h. 48.896,20 € (wirksam in 2025)) sowie die Ausstattungsgegenstände (gesamte KG 600, d.h. 167.386,00 € (wirksam in 2026)).

Bei Übertragung der noch freien Finanzmittel aus 2023 in das HH-Jahr 2024 würde sich der zusätzliche Finanzmittelbedarf in 2024 von 568.565,35 € auf 331.220,98 € reduzieren.