Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 040/24  

 
 
Betreff: Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing Bearbeiter/-in: Handy, Christiane
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung Vorberatung
04.03.2024    Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
05.03.2024 
35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Erweiterte Sitzung) Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
18.03.2024 
40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (019/23S)
Anlagen:
2024_Synopse zu RiLi
240222 Richtlinie_neu

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Richtlinie über die Gewährung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomie­unternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden wird angepasst und der Zuwendungsempfängerkreis erweitert.

 


Begründung:

 

Neben Neugründungen von Geschäften in unserer Innenstadt können ebenfalls Unternehmensnachfolgen zur Belebung der Innenstadt beitragen. Unternehmensnachfolgen sind Neugründungen gleichgestellt und sollen ebenfalls in den Genuss einer Förderung in der Innenstadt kommen.

 

Unternehmensnachfolgen wurden zusätzlich in § 3 der Richtlinie über die Gewährung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden aufgenommen. Weiterhin erfolgte in mehreren Paragraphen der o. g. Richtlinie eine sprachliche Anpassung zum besseren Verständnis für potentielle Antragsteller. Hierzu wurde eine Synopse erstellt, um den Vergleich des früheren mit dem neuen Wortlaut herstellen zu können.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

05.03.2024

6

-

1

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

04.03.2024

4

-

-

X

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2024_Synopse zu RiLi (131 KB)    
Anlage 2 2 240222 Richtlinie_neu (1345 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   12.03.2024 10:53:34   Michaela Dehler