Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 048/20
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:
Die Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 6300.030.9500 in Höhe von 40.000,- € wird aufgehoben.
Begründung:
Am 14.01.2020 wurde im Rahmen des genehmigten Dorfentwicklungsprogramms Helmers ein Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung für die Maßnahme „Neugestaltung Ortsmitte sowie Nebenanlagen der Ortsdurchfahrt „Rosatalstraße“, OT Helmers für Planungsleistungen der Leistungsphasen 1-4 gestellt. Zur Erteilung der rechtsaufsichtlichen Würdigung durch die Untere Rechtsaufsichtsbehörde ist es notwendig; die Haushaltssperre aufzuheben.
Für die weiteren Haushaltsjahre 2021-2022 sind Ausgaben von 300.000,- € zu jeweils 150.000,- € und Einnahmen von 195.000,- € zu jeweils 97.500,- € geplant.
Dies ergibt eine Gesamtfinanzierung von 340.000,- € bei einer 65 %- igen Förderung in Höhe von 220.000,- €.
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