Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 048/20  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020
Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/3 Tiefbau und Grünflächen Bearbeiter/-in: Beuke, Grit
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
08.06.2020 
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (044/20S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:

 

Die Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 6300.030.9500 in Höhe von 40.000,- € wird aufgehoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Begründung:

 

Am 14.01.2020 wurde im Rahmen des genehmigten Dorfentwicklungsprogramms Helmers ein Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung für die Maßnahme „Neugestaltung Ortsmitte sowie Nebenanlagen der Ortsdurchfahrt „Rosatalstraße“, OT Helmers für Planungsleistungen der Leistungsphasen 1-4 gestellt.

Zur Erteilung der rechtsaufsichtlichen Würdigung durch die Untere Rechtsaufsichtsbehörde ist es notwendig; die Haushaltssperre aufzuheben.

 

Für die weiteren Haushaltsjahre 2021-2022 sind Ausgaben von 300.000,- € zu jeweils 150.000,- € und Einnahmen von 195.000,- € zu jeweils 97.500,- € geplant.

 

Dies ergibt eine Gesamtfinanzierung von 340.000,- € bei einer 65 %- igen Förderung in Höhe von 220.000,- €.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:
       in Höhe von: 26.000,00 € im Jahr 2020

                               97.500,00 € im Jahr 2021

                               97.500,00 € im Jahr 2022

 

       HHSt: 6300.030.3610

 

Ausgabe:
       in Höhe von:   40.000,00 € im Jahr 2020

                               150.000,00 € im Jahr 2021

                               150.000,00 € im Jahr 2022

 

       HHSt: 6300.030.9500

siehe Begründung

 

Schmalkalden, den 27.05.2020

 

gez.

Werner

Kämmerer

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   28.05.2020 09:43:56   Heidrun Schrader