Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 039/19  

 
 
Betreff: Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte
Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019 und 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/2 Hochbau und Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Heimann, Ines
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz Vorberatung
11.09.2019    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.05.2019 
erweiterte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
20.05.2019 
50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (037/19S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden erteilt im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme „Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte“ Aufträge für Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.110.000,00 € mit einer entsprechenden Einnahme von insgesamt 373.219,62 €.

Von den Ausgaben entfallen auf:

 

a)

Architektenleistungen LP 1-9                                

119.449,26 €

b)

zu übernehmende Planungsaufträge von der Immanuel Diakonie     

82.153,03 €

c)

Kosten für Ausschreibung              

811,66 €

d)

Bauleistungen Los 1-13      

807.168,48 €

e)

sonstige noch zu erwartende Kosten, wie z.B. Hausanschlüsse,

 

 

Baugenehmigung, Abnahmen, TÜV, Nachträge etc.        

100.417,57 €

 

 

1.110.000,00 €

 

  1. Im Zusammenhang mit der Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 682.000 € beschlossen.

 

  1. Im Hinblick auf die Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 sind für das Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € zu erwarten. In diesem Zusammenhang werden im Wege eines entsprechenden Vorgriffes auf den Haushalt 2020 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € und betreffend die Haushaltsstelle 46409.3611 Einnahmen in Höhe von 373.219,62 € beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Begründung:

 

Mit Beschluss des Stadtrates vom 11.03.2019 hat die Stadt Schmalkalden in der Funktion der Bauherrschaft zur Umsetzung der Maßnahme „Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte“ die öffentliche Ausschreibung für Bauleistungen nach VOB/A durchgeführt.

 

Die Auftragsvergaben an die Baufirmen für die Lose 1-13 müssen als Gesamtleistung vergeben werden. Die Bauleistungen werden vorrangig im Jahr 2019 ausgeführt.

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:      2020
      in Höhe von:   373.219,62 €

      HHSt:                46409.3611

 

 

Ausgabe:         2019                          2020
      in Höhe von:   682.000 €                 428.000 €

      HHSt:                46409.9400

siehe Begründung

 

Die Zustimmung der Kämmerei zu dieser Beschlussvorlage steht unter dem Vorbehalt, dass die dementsprechend erforderlichen finanziellen Mittel in dem Haushaltsplan 2019 und in dem dazugehörigen Finanzplan und Investitionsprogramm sowie in dem Haushaltsplan 2020 Berücksichtigung finden.

 

 

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

07.05.2019

7

-

-

x

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

24.04.2019

6

-

-

x

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   08.05.2019 13:47:05   Heidrun Schrader