Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 183/21
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Das durch den Stadtrat der Stadt Schmalkalden am 08.06.2020 (Beschluss-Nr.: 043/20S) beschlossene Moratorium zum Mobilfunkausbau mit 5G wird bis zum 31.12.2022 verlängert.
Begründung:
Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hat in seiner Sitzung am 08.06.2020 mit Beschluss-Nr. 043/20S das Moratorium zum Mobilfunkausbau mit 5G beschlossen. Das Moratorium ist bis gemäß Ziffer 2 das v.g. Beschlusses bis zum 31.12.2021 befristet.
Gleichzeitig wurde mit der Beschlussfassung zum Moratorium die Verwaltung beauftragt, ein Mobilfunkkonzept für das gesamte Stadtgebiet zu erarbeiten. Pandemiebedingt kann das Konzept bis zum 31.12.2021 nicht zum Abschluss gebracht werden, da geplante öffentliche Veranstaltungen nicht stattfinden konnten.
Um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Wohnumfeld bis zur Klärung der gesundheitlichen Folgen von 5G weiter zu gewährleisten, ist das Moratorium um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2022 zu verlängern.
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