Vorlage - BV 105/19  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße, Schmalkalden, Ortsteil Asbach und der Entwurf der Begründung werden in der Fassung mit Stand 10.Oktober 2019 gebilligt.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße“, Schmalkalden, Ortsteil Asbach, bestehend aus der Planzeichnung sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

3. Ort und Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Begründung:

Siehe Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes!

1. Verfahrensstand

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Feldstraße“, Schmalkalden, Ortsteil Asbach erfolgte mit Beschluss des Stadtrates vom 11.03.2019 (Beschluss-Nr. 011/19S) im beschleunigten Verfahren

gemäß § 13b BauGB.

Im beschleunigten Verfahren wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und

§ 4 Abs. 1 BauGB und der Erstellung der Umweltprüfung und des Umweltberichtes abgesehen.

2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Auf die Durchführung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet. Der Öffentlichkeit wird die Möglichkeit der Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke durch Offenlage der Planunterlagen gemäß § 13a Abs. 3 Satz 2 im Rahmen der Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB gegeben. Angaben zu Ort und Zeit werden im Rahmen der öffentlichen Bekanntmachung getroffen. Unabhängig davon gilt weiterhin die Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung).

3. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange

Die Behörden werden von der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB benachrichtigt und parallel

gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt.