Vorlage - BV 102/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung der Mommelstein-Radwegbrücke BW 54 wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.065.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.065.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird durch Wenigerausgaben und Mehreinnahmen wie folgt gedeckt:

Wenigerausgabe: HHSt. 8550.9500: Forstwirtschaftliche Unternehmen:               32.000,00 €

Wenigerausgabe: HHSt. 6900.9501: Baumaßn. Springstille, Ersatzneubau Ufermauer Stille:               18.000,00 €

              50.000,00 €
 

Mehreinnahme  : HHSt. 6300.065.3620 Zuschuss LRA Schmalkalden-Meiningen:               50.000,00 €

3.)

Der Bürgermeister wird bis zu einem Gesamtvolumen von 100.000,00 € beauftragt, die notwendigen Einzelaufträge auszulösen.

Begründung:

Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt die Umverlegung des Mommelstein-Radweges in Schmalkalden in Höhe des Hellweg-Baumarktes. Dies sollte in Kooperation mit dem Landratsamt, der Gemeinde Floh-Seligenthal und der Stadt Brotterode-Trusetal erfolgen. Auf die Förderanfrage bei der Thüringer Aufbaubank gab es bis dato keine Resonanz.

Am 28.03.2022 bekam die Stadt Schmalkalden einen Zuwendungsbescheid vom Landratsamt Schmalkalden-Meiningen in Höhe von 50.000,00 €, wenn der Eigenanteil von ebenfalls 50.000,00 € aufgebracht werden kann. Nach der aktuellen Brückenprüfung vom 27.06.2022 musste das Bauwerk 54 sofort gesperrt werden. Nach Rücksprache mit dem LRA können die zugesagten 50.000,00 € auch für die Sanierung des Bauwerkes genutzt werden.

Der Eigenanteil kann mit diesem Beschluss als außerplanmäßige Ausgabe bereitgestellt werden.

Mit den insgesamt 100.000,00 € für die Brückensanierung sollen folgende Leistungen abgedeckt werden:

-          Gerüststellung unterhalb der Brücke (Auflage der Unteren Wasserbehörde) -Angebot von 7.140,00 € liegt vor

-          Wasser- und Sandstrahlen der alten Stahlkonstruktion-geschätzte Kosten 3.200,00€

-          Lieferung der Grund- und Deckbeschichtung-Angebot von 4.670,75€ liegt vor

-          Malerarbeiten-geschätzte Kosten 5.000,00 €

-          Plattenbelag und Lieferung-geschätzte Kosten 40.000,00 €

-          Geländer Bau-geschätzte Kosten 35.000,00 €

-          Höhenmäßige Asphaltanpassung-geschätzte Kosten 5.000,00 €