Vorlage - BV 132/19  

Beschlussvorschlag:

1. Die Maßnahme „Sanierung DGH Möckers IV. BA / Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge

und Vereine“ wird beschlossen.

2. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2020 Ausgaben in Höhe von 214.139,43 Euro sowie Einnahmen aus einer Förderung/Zuwendung des Freistaates Thüringen in Höhe von 139.190,63 Euro (40.000,00 € /2020 und 99.190,63 € /2021) sowie ein daraus resultierender städtischer Eigenanteil in Höhe von 74.948,80 Euro beschlossen.

3. Die öffentliche Ausschreibung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme wurde veranlasst. Die Submission fand am 03.12.2019 im Rathaus statt. Die Entscheidungen zur Vergabe der Aufträge sind anhand der Bestimmungen der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vorzunehmen.

Begründung:

Im Rahmen der Dorferneuerung Möckers ist als 4. Bauabschnitt für 2020 der Garagenanbau zur Unterbringung der Gemeindefahrzeuge und Vereine am Dorfgemeinschaftshaus geplant.

Für die Baumaßnahme liegt der Zuwendungsbescheid mit einer Verpflichtungsermächtigung für 2020 /2021

vom Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum Jena /Zweigstelle Meiningen vor.

Die Zuwendung der Fördermittel erfolgt somit in zwei Jahresscheiben.

Für das Haushaltsjahr 2020 wurde eine Fördersumme in Höhe von 40.000,00 € und für 2021 eine Fördersumme

in Höhe von 99.190,63 € beschieden.

Um gute Preise am Markt zu erzielen und Firmen frühzeitig für die Bauleistungen zu binden, wurde die Baumaßnahme Anfang Dezember 2019 öffentlich ausgeschrieben.

Die Kosten für die Lose 1-7 belaufen sich auf 190.634,16 €. Die Restkosten zur Gesamtausgabe sind für Planungsleistungen, statische Berechnungen und Prüfgebühren vorgesehen.

Die Umsetzung der Baumaßnahme soll von April bis November 2020 erfolgen.