Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 170/21  

 
 
Betreff: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schmidt, Joachim
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
24.11.2021    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
30.11.2021 
17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
13.12.2021 
21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden zurückgestellt   
07.03.2022 
24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (017/22S)
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
22.02.2022 
19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Anlagen:
Abwägungsprotokoll
Planunterlage - Entwurf aktuell
Begründung

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 01.02.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1: 1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden vom 12.11.2021 wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 


Begründung:

 

1. Verfahrensstand

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hat am 12.07.2021 den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Die ortsübliche Bekanntmachung des Entwurfs der v.g. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung mit Begründung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Schmalkalden am 21.08.2021.

 

2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Öffentlichkeit wurde die Möglichkeit der Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke durch Offenlage der Planunterlagen im Rahmen der Auslegung nach § 13 Abs. 2 BauGB gegeben.

Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung mit Begründung lag in der Zeit vom 30.08.2021 bis einschließlich 04.10.2021 öffentlich aus.

 

3. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Die im Zuge der öffentlichen Auslegung wurden keine Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit gegeben.

 

4. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 10.08.2021 beteiligt und um Stellungnahme gebeten. Die im Zuge der Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen ergeben sich aus der Anlage (Abwägungsprotokoll) und werden wie dort aufgeführt behandelt.

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 


 

Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

22.02.2022

5

-

-

      X

 

Haupt- und Finanzausschuss

30.11.2021

6

-

-

      X   **)

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

24.11.2021

6

-

1

      X   *)

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

*) Die Empfehlung des Bauausschusses erfolgt unter der Bedingung, dass die Abstimmung der Unteren mit der Oberen Wasserbehörde erfolgt ist bzw. die Obere Wasserbehörde der Satzung zustimmt.

 

**) gemäß Empfehlung des Bauausschusses (Zustimmung Obere Wasserbehörde)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägungsprotokoll (73 KB)    
Anlage 2 2 Planunterlage - Entwurf aktuell (3388 KB)    
Anlage 3 3 Begründung (79 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   02.03.2022 18:25:52   Thomas Kaminski