Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 134/23  

 
 
Betreff: Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/3 Tiefbau und Grünflächen Bearbeiter/-in: Haß, Henrik
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
13.09.2023    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
24.10.2023 
32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport Vorberatung
Anlagen:
Friedhofssatzung-Schmalkalden_231018

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile mit Wirkung zum 01.01.2024.
  2. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden vom 04.12.2013 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
  3. Die Friedhofssatzung der Gemeinde Wernshausen vom 12.02.2010 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
  4. Die Friedhofssatzung des OT Springstille behält weiterhin ihre Gültigkeit.

 

 


Begründung:

Im Zuge der Angleichung und Koordination des Bestattungswesens in Schmalkalden einschließlich der Ortsteile bedarf die aktuelle Friedhofssatzung einer Überarbeitung und Neufassung. Ziel dieser Überarbeitung ist es, die vorhandenen Bestattungsformen und die Nutzung der einzelnen Friedhöfe miteinander anzugleichen.
 

Aufgrund der vertraglichen Regelungen im Eingliederungsvertrag zwischen der ehemalig selbständigen Gemeinde Springstille und der Stadt Schmalkalden findet die Fortschreibung der Satzung für den Friedhof im
OT Springstille noch keine Anwendung.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

24.10.2023

5

-

-

X

 

Ortsteilrat Asbach

10.10.2023

 

 

 

X

 

Ortsteilrat Grumbach

05.10.2023

4

-

-

X

 

Ortsteilrat Mittelschmalkalden

21.09.2023

 

 

 

X

 

Ortsteilrat Mittelstille

26.09.2023

 

 

 

X

 

Ortsteilrat Möckers

09.10.2023

 

 

 

X

 

Ortsteilrat Wernshausen

28.09.2023

 

 

 

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

13.09.2023

-

-

-

X

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Friedhofssatzung-Schmalkalden_231018 (640 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   27.10.2023 08:51:45   Michaela Dehler