Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 118/20  

 
 
Betreff: Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung - Gewerbe- und Industriegebiet "B19" in Schmalkalden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Bischoff, Michel
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz Vorberatung
04.11.2020    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
17.11.2020 
10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses      
Stadtrat Entscheidung
07.12.2020 
14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (099/20)
Anlagen:
1_TLDA_Vertrag
2_TLDA_Kostenkalkulation

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Entwurf des Vertrags zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung für das Gewerbe- und Industriegebiet „B19“ in Schmalkalden zwischen dem Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie und der Stadt Schmalkalden wird bestätigt.

 

 

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Begründung:

 

Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt auf der Basis der sich derzeit in der Aufstellung befindlichen Bauleitplanung sowie die gleichfalls beauftrage Erschließungsplanung für das Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 sowie aufgrund der vorliegenden gewerblichen Interessenlagen das Gewerbe- und Industriegebiet im Jahr 2021 zu erschließen.

 

Die Notwendigkeit eines öffentlich – rechtlichen Vertrages zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung wird in der Anlage 2 (Denkmalpflegerische Zielstellung) des hier angehangenen Vertrages verdeutlicht.

 

Der beigefügte Vertragsentwurf und seine Anlagen (Anlage) zwischen dem Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie und der Stadt Schmalkalden dient zur Umsetzung der baulichen Maßnahmen des Gewerbe- und Industriegebietes B19.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme: Fördermittel in Höhe von 75

                           Prozent (Bescheid liegt noch

                           nicht vor)

 

       in Höhe von: 132.271,07 €

 

       HHSt: 6300.71.3610

 

Ausgabe
       in Höhe von: 176.361,42 €

       HHSt: 6300.71.9500

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

17.11.2020

4

1

2

x

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

04.11.2020

5

1

1

x

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1_TLDA_Vertrag (47 KB)    
Anlage 2 2 2_TLDA_Kostenkalkulation (561 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   19.11.2020 16:38:04   Heidrun Schrader