Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 134/19  

 
 
Betreff: GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei"
Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/2 Hochbau und Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
14.01.2020 
5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
27.01.2020 
7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (008/20S)

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, für die Projektsteuerung zur Baumaßnahme Wiederherstellung des Gewerbestandortes „ehemalige Großbäckerei“, die vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020

in Höhe von 63.125,00 Euro, mit einer Einnahme von 56.813,00 Euro.

 

 

 

 

 

 

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Begründung:

 

Für den Gewerbestandort „ehemalige Großbäckerei“ beabsichtigt die Stadt Schmalkalden den kompletten Rückbau der Gebäude und die Revitalisierung der Gewerbeflächen.

 

Ein Antrag auf Fördermittel wurde beim Bund/ Land gestellt und mit einem Zuwendungsbescheid vom 13.12.2019 genehmigt. Der Investitionszuschuss beträgt 90 v.H. der zuschussfähigen Ausgaben.

 

Für die Begleitung der Gesamtbaumaßnahme am Gewerbestandort soll ein Büro zur Projektsteuerung eingesetzt werden. Zur Erbringung dieser Leistungen wurde durch das SG Wirtschaftsförderung ein Leistungswettbewerb durchgeführt.

 

Die unter finanzielle Auswirkungen aufgeführten Ausgaben und Einnahmen entsprechen dem Ergebnis der Ausschreibung und der zugesagten Förderung.

 

Laut Zuwendungsbescheid steht die Förderung für das Jahr 2022 zur Verfügung. Die Verwaltung bemüht sich um einen Tausch von Mitteln aus anderen Förderprojekten der GRW.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von: 56.813,00 Euro

       HHSt: 8800.026.3610

Ausgabe
       in Höhe von: 63.125,00 Euro

       HHSt: 8800.026.9400

siehe Begründung

 

Unter dem Vorbehalt, dass die erforderlichen finanziellen Mittel im Haushaltsplan 2020 sowie in dem dazugehörigen Finanzplan und Investitionsprogramm Berücksichtigung finden und der dementsprechende Haushaltsplan 2020 Rechtskraft erlangt.

 

Schmalkalden, den 23.12.2019

 

gez. Werner

Kämmerer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

14.01.2020

6

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Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   16.01.2020 10:32:23   Heidrun Schrader