Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 058/20  

 
 
Betreff: Aufhebung eines Sperrvermerks
Hier: Haushaltsstelle 7500.9501
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/3 Tiefbau und Grünflächen Bearbeiter/-in: Fabritius, Bert
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
30.06.2020 
7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
13.07.2020 
11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (062/20)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 7500.9501 (Baumaßnahme Friedhof Helmers) wird in vollem Umfang aufgehoben.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Das Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) hat eine Förderung der Maßnahme „Neugestaltung Außenanlagen Friedhof“ im Rahmen der Dorferneuerung OT Helmes für 2020 in Aussicht gestellt.

 

Im Bauausschuss am 17.06.2020 wurde darüber informiert, dass zur weiteren Auftragsvergabe zu den Planungsleistungen LPh 3-9 ein nochmaliger Wettbewerb ausgelöst werden muss, da das ursprüngliche Planerauswahlverfahren für die LPh 1-2 zur Ausreichung der Fördermittel nicht hinreichend qualifiziert ist.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:
       in Höhe von: 50.458,00 €

       HHSt: 7500.3611

 

Ausgabe:
       in Höhe von: 77.628,00 €

       HHSt: 7500.9501

siehe Begründung

 

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

30.06.2020

6

-

-

x

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   01.07.2020 14:18:12   Heidrun Schrader