Vorlage - BV 109/20

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020
Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

60/3 Tiefbau und Grünflächen

Bearbeiter/-in:

Kieser, Karsten

Beratungsfolge:


Haupt- und Finanzausschuss		Vorberatung
29.09.2020	9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	Empfehlung
Stadtrat		Entscheidung
12.10.2020	13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(083/20S)

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400 in Höhe von

50.000 €.

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Begründung:

Um äußerst wichtige Baumaßnahmen des Jahresplanes 2020 durchführen zu können, ist es unbedingt notwendig, den Verfügungsrahmen im vollen Umfang zu nutzen. Der Jahresplan 2020 sieht Baumaßnahmen vor, die nicht mehr aufzuschieben sind und die Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Straßen der Stadt Schmalkalden gewährleisten. Die geplanten Instandsetzungsmaßnahmen wurden zum überwiegenden Teil im Bauausschuss vorgestellt.

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Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe:
in Höhe von: 50.000,00 Euro

HHSt: 6300.9400

siehe Begründung

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Anlagen

Bürgermeister

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

Standpunkt der Ausschüsse	am	Ja	Nein	Enthaltung	Lt. Beschluss- vorschlag	Änderung siehe Ergänzungs- blatt
Haupt- und Finanzausschuss	29.09.2020	6	-	-	x
Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz
Kultur, Jugend und Sport
Soziales
Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr
Rechnungsprüfungsausschuss

Versionen:

	Datum	Sachbearbeiter	Bemerkung
Aktueller Stand	01.10.2020 07:44:01	Heidrun Schrader