Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 196/23 Bebauungsplan "Möckerser Berg" im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 29.01.2024 Beschlussvorlage
BV 186/23 Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Behindertenbeirat
10/4 Soziale Einrichtungen 06.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 186/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 185/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 - Aktualisierung zum Beschluss Nr. 121/23S vom 25.09.2023, BV 147/23
60/3 Tiefbau und Grünflächen 01.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 184/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 183/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.11.2023 Beschlussvorlage
BV 183/21 Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 14.09.2023 Beschlussvorlage
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BV 181/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 181/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.12.2021 Beschlussvorlage
BV 180/23 Kommunalwahl 2024 - Berufung der Wahlleitung
10/1 Allgemeine Verwaltung 23.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 180/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 179/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 09.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 178/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 19.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 177/21 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 20.01.2022 Beschlussvorlage
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BV 174/21 Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 01.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 173/21 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 13.12.2021 Beschlussvorlage
BV 172/23 Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Neubesetzung der Ausschusssitze der Fraktion AfD
10 Hauptamt 15.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 170/21 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.03.2022 Beschlussvorlage
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BV 168/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 167/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 166/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
BV 166/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 165/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Elektrofahrzeug) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
BV 165/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 164/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Thüringentag 2023 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 164/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 11.11.2021 Beschlussvorlage
BV 163/23 Berufung eines Ortswegewartes
10 Hauptamt 30.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 163/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 15.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 162/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/22 Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 30.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 159/21 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 02.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 158/23 Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024
10/1 Allgemeine Verwaltung 08.12.2023 Beschlussvorlage
BV 158/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrates und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 09.12.2022 Beschlussvorlage
BV 157/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrats und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 09.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 157/21 DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Friedhof Helmers; Neugestaltung Außenanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 15.10.2021 Beschlussvorlage
BV 156/23 Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie; Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 26.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 156/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein; Zuschüsse an freien Träger Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 155/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 154/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
BV 153/23 Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024
Erster Beigeordneter 27.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 153/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Investiver Zuschuss an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen für die Mehrzweckhalle Schmalkalden anlässlich der Erneuerung der Brandmeldeanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 11.10.2021 Beschlussvorlage
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BV 152/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung; Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 13.10.2023 Beschlussvorlage
BV 152/22 Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Widerruf der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz (22) Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 147/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026
60/3 Tiefbau und Grünflächen 24.09.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 147/22 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 01.02.2023 Beschlussvorlage
BV 147/21 Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 146/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.12.2022 Beschlussvorlage
BV 146/21 Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 143/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.11.2022 Beschlussvorlage
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