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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 179/21

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021
Personalausgaben
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Stadtrat		Entscheidung
13.12.2021	21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(134/21S)

Anlagen:

Haushalt 2021 - Personalkosten - überplanmäßige Ausgabe - Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/2, Personalwesen, vom 06.12.2021

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Zur Begleichung der ausstehenden Personalausgaben wird betreffend die Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf folgenden Haushaltsstellen gedeckt:

HHSt. 0220.1640; Personalamt; Erstattung von Krankenkassen: 3.500,00 €

HHSt. 0340.1640; Steuerverwaltung; Erstattung von Krankenkassen: 19.500,00 €

HHSt. 0350.1640; Liegenschaftsverwaltung; Erstattung von Krankenkassen: 25.000,00 €

HHSt. 46400.1640; Waldkindergarten Breitenbach; Erstattung von Krankenkassen: 23.000,00 €

HHSt. 46402.1640; Kinderland Grenzweg; Erstattung von Krankenkassen: 24.000,00 €

HHSt. 46403.1640, Integrative Kindertagesstätte Aue-Knirpse; Erstattung von Krankenkassen: 55.000,00 €

150.000,00 €

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Begründung:

Zur Begleichung der ausstehenden Personalausgaben macht sich auf der Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € erforderlich.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/2, Personalwesen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 06.12.2021 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) anfallende überplanmäßige Ausgabe kann durch Mehreinnahmen auf folgenden Haushaltsstellen gedeckt werden:

HHSt. 0220.1640; Personalamt; Erstattung von Krankenkassen: 3.500,00 €

HHSt. 0340.1640; Steuerverwaltung; Erstattung von Krankenkassen: 19.500,00 €

HHSt. 0350.1640; Liegenschaftsverwaltung; Erstattung von Krankenkassen: 25.000,00 €

HHSt. 46400.1640; Waldkindergarten Breitenbach; Erstattung von Krankenkassen: 23.000,00 €

HHSt. 46402.1640; Kinderland Grenzweg; Erstattung von Krankenkassen: 24.000,00 €

HHSt. 46403.1640, Integrative Kindertagesstätte Aue-Knirpse; Erstattung von Krankenkassen: 55.000,00 €

150.000,00 €

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Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme:

in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):

in Höhe von: 150.000,00 €

HHSt: 9100.4700

siehe Begründung

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Anlage: Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/2, Personalwesen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

06.12.2021

Bürgermeister

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

Standpunkt der Ausschüsse	am	Ja	Nein	Enthaltung	Lt. Beschluss- vorschlag	Änderung siehe Ergänzungs- blatt
Haupt- und Finanzausschuss
Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz
Kultur, Jugend und Sport
Soziales
Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr
Rechnungsprüfungsausschuss


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Haushalt 2021 - Personalkosten - überplanmäßige Ausgabe - Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/2, Personalwesen, vom 06.12.2021 (950 KB)

Versionen:

	Datum	Sachbearbeiter	Bemerkung
Aktueller Stand	09.12.2021 14:58:28	Thomas Kaminski