Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 161/23
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Instandsetzung diverser Straßen im Stadtgebiet wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6100.6550 (Stadtplanung) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Instandsetzung diverser Straßen im Stadtgebiet fällt betreffend die Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 25.10.2023 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6100.6550 (Stadtplanung) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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