Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit dem Abschluss des Brandschutzkonzeptes der Kindertagesstätte Hedwigswiese wird für den Einbau der Sicherheitsbeleuchtung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.153,98 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 46407.9400 (Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.153,98 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6900.9500 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit dem Abschluss des Brandschutzkonzeptes der Kindertagesstätte Hedwigswiese fällt für den Einbau der Sicherheitsbeleuchtung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.153,98 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 25.11.2021 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 46407.9400 (Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.153,98 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6900.9500 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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