Vorlage - BV 192/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Objektes Altmarkt 10 (historische Post) in Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € zugunsten der Eigentümerin des vorgenannten Objektes, der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Altmarkt 10/historische Post) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € wird wie folgt gedeckt:

   Mehreinnahmen:

   HHSt. 6300.018.3470:  Weidebrunner Gasse; Einnahmen aus der

                                            Abwicklung von Baumaßnahmen:                                        69.500,00 €

   HHSt. 6300.018.3610:  Weidebrunner Gasse; Zuweisungen vom Land:        33.200,00 €

                                 102.700,00 €

   Wenigerausgaben:

   HHSt. 0600.9351:          Ratskeller; Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens:               26.400,00 €

   HHSt. 5900.9500:          Neugestaltung Bolzplatz Helmers; Baumaßnahme:                        26.800,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Sanierung u. Gestaltung Hofstatt; Baumaßnahme:         82.000,00 €

   HHSt. 8800.020.9500:  Kibize, Außenanlage, 2. BA; Baumaßnahme:                           12.100,00 €

                                              147.300,00 €

   Gesamt:                                                                                                                                                250.000,00 €

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Begründung:

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Objektes Altmarkt 10 (historische Post) in Schmalkalden fällt betreffend die Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € zugunsten der Eigentümerin des vorgenannten Objektes, der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       250.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/1, Bauverwaltung und Stadtentwicklung, auf überplanmäßige Ausgabe vom 09.12.2024 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Altmarkt 10/historische Post) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € kann wie folgt gedeckt werden:

   Mehreinnahmen:

   HHSt. 6300.018.3470:  Weidebrunner Gasse; Einnahmen aus der

                                            Abwicklung von Baumaßnahmen:                                        69.500,00 €

   HHSt. 6300.018.3610:  Weidebrunner Gasse; Zuweisungen vom Land:        33.200,00 €

                                 102.700,00 €

   Wenigerausgaben:

   HHSt. 0600.9351:          Ratskeller; Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens:               26.400,00 €

   HHSt. 5900.9500:          Neugestaltung Bolzplatz Helmers; Baumaßnahme:                        26.800,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Sanierung u. Gestaltung Hofstatt; Baumaßnahme:         82.000,00 €

   HHSt. 8800.020.9500:  Kibize, Außenanlage, 2. BA; Baumaßnahme:                           12.100,00 €

                                              147.300,00 €

   Gesamt:                                                                                                                                                250.000,00 €

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