Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 180/21  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021
Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
13.12.2021 
21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (135/21S)
Anlagen:
Antrag des Ordnungsamtes auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2021 für HHSt. 1300.9350

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale in Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße 52, auf Digitalfunk wird betreffend die Haushaltsstelle 1300.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 1300.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9350 (Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 13.200,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.9500 (Allgemeines Grundvermögen; Grundstücksanschlussbeiträge GEWAS) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt.

 

 

 

 

 


Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale in Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße 52, auf Digitalfunk fällt betreffend die Haushaltsstelle 1300.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Ordnungsamtes, Sachgebiet 32/1, Sicherheit und Ordnung, Soziales, auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2021 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 1300.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9350 (Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 13.200,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.9500 (Allgemeines Grundvermögen; Grundstücksanschlussbeiträge GEWAS) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):

       in Höhe von: 28.200,00 €

       HHSt: 1300.9350

siehe Begründung

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Anlage: Antrag des Ordnungsamtes, Sachgebiet 32/1, Ordnung und Sicherheit, Soziales, auf überplanmäßige

                     Ausgabe vom 24.11.2021

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Ordnungsamtes auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2021 für HHSt. 1300.9350 (1398 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   03.12.2021 08:11:08   Thomas Kaminski