Vorlage - BV 180/21  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale in Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße 52, auf Digitalfunk wird betreffend die Haushaltsstelle 1300.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 1300.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9350 (Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 13.200,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.9500 (Allgemeines Grundvermögen; Grundstücksanschlussbeiträge GEWAS) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale in Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße 52, auf Digitalfunk fällt betreffend die Haushaltsstelle 1300.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Ordnungsamtes, Sachgebiet 32/1, Sicherheit und Ordnung, Soziales, auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2021 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 1300.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9350 (Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 13.200,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.9500 (Allgemeines Grundvermögen; Grundstücksanschlussbeiträge GEWAS) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt werden.