Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale in Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße 52, auf Digitalfunk wird betreffend die Haushaltsstelle 1300.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 1300.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9350 (Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 13.200,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.9500 (Allgemeines Grundvermögen; Grundstücksanschlussbeiträge GEWAS) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale in Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße 52, auf Digitalfunk fällt betreffend die Haushaltsstelle 1300.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Ordnungsamtes, Sachgebiet 32/1, Sicherheit und Ordnung, Soziales, auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2021 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 1300.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.200,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9350 (Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 13.200,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.9500 (Allgemeines Grundvermögen; Grundstücksanschlussbeiträge GEWAS) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt werden.
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