Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 168/23  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
28.11.2023 
33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen  (040/23H)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023 für HHSt. 8800.5000

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), zugunsten des Deckungskreises 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt.

 

 

 

 

 

 


Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden fällt auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabeberplanmäßig):

       in Höhe von: 40.000,00 €

       HHSt: 8800.5000 (Deckungskreis 2,    

                  Gruppierung 5000)

siehe Begründung

 


 

Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023 für HHSt. 8800.5000 (198 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   27.11.2023 16:04:56   Kornelia Tischer