Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), zugunsten des Deckungskreises 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden fällt auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt werden.
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