Vorlage - BV 168/23

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Haupt- und Finanzausschuss		Entscheidung
28.11.2023	33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	(040/23H)

Anlagen:

Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023 für HHSt. 8800.5000

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), zugunsten des Deckungskreises 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden fällt auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme:
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):

in Höhe von: 40.000,00 €

HHSt: 8800.5000 (Deckungskreis 2,

Gruppierung 5000)

siehe Begründung

Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister / Erster Beigeordneter

Standpunkt der Ausschüsse	am	Ja	Nein	Enthaltung	Lt. Beschluss- vorschlag	Änderung siehe Ergänzungs- blatt
Haupt- und Finanzausschuss
Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz
Kultur, Jugend und Sport
Soziales
Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr
Rechnungsprüfungsausschuss


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.11.2023 für HHSt. 8800.5000 (198 KB)

Versionen:

	Datum	Sachbearbeiter	Bemerkung
Aktueller Stand	27.11.2023 16:04:56	Kornelia Tischer