Vorlage - BV 186/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Zur Begleichung der anstehenden Personalausgaben wird betreffend die Haushaltsstelle 0000.4140 (Gemeindeorgane; Beschäftigtenentgelte) zugunsten des Deckungskreises 1 – Personalausgaben, Gruppierung 4, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 0000.4140 (Gemeindeorgane; Beschäftigtenentgelte) betreffend den Deckungskreis 1 – Personalausgaben, Gruppierung 4, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € wird durch Mehreinnahmen wie folgt gedeckt:

   HHSt. 46400.1640: Waldkinder Breitenbach; Erstattung Mutterschutz:         4.070,00 €

   HHSt. 46401.1640: Kibize Asbach; Erstattung Mutterschutz:       5.880,00 €

   HHSt. 46402.1640: Kinderland Kunterbunt; Erstattung Mutterschutz:  11.470,00 €

   HHSt. 46402.1721: Kinderland Kunterbunt; Betriebskostenerstattung von

                                      Gemeinden im Zuge Wunsch- u. Wahlrecht:   14.000,00 €

   HHSt. 46403.1611: Kita Aue-Knirpse; Erstattungen vom Land für Praktikanten:  13.150,00 €

   HHSt. 46405.1780: Evang. Kita Sonnenschein; Rückzahlung Zuschüsse

                                      vom freien Träger:      11.760,00 €

   HHSt. 46406.1780: Evang. Kita Friedrich Fröbel; Rückzahlung Zuschüsse

                                      vom freien Träger:        5.540,00 €

   HHSt. 46406.1714: Evang. Kita Friedrich Fröbel; Zuweisungen vom Land

                                      für beitragsfreies Kita-Jahr:       5.190,00 € 

   HHSt. 46407.1640: Kita Hedwigswiese; Erstattung Mutterschutz:       9.110,00 €

   HHSt. 46408.1640: Kita Stiller Zwerge; Erstattung Mutterschutz:   10.840,00 €

   HHSt. 46409.1640: Kita Brunnenstörche; Erstattung Mutterschutz:                   20.180,00 €

   HHSt. 6000.1640:   Bauverwaltung; Erstattung Mutterschutz:         3.210,00 €

   HHSt. 8800.1400:   Allgemeines Grundvermögen; Mieten u. Pachten:   30.600,00 €

                        145.000,00 €

Begründung:

Zur Begleichung der anstehenden Personalausgaben fällt betreffend die Haushaltsstelle 0000.4140 (Gemeindeorgane; Beschäftigtenentgelte) zugunsten des Deckungskreises 1 – Personalausgaben, Gruppierung 4, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von        145.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/2, Personalwesen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 04.12.2024 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 0000.4140 (Gemeindeorgane; Beschäftigtenentgelte) betreffend den Deckungskreis 1 – Personalausgaben, Gruppierung 4, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € kann durch Mehreinnahmen wie folgt gedeckt werden:

   HHSt. 46400.1640: Waldkinder Breitenbach; Erstattung Mutterschutz:     4.070,00 €

   HHSt. 46401.1640: Kibize Asbach; Erstattung Mutterschutz:      5.880,00 €

   HHSt. 46402.1640: Kinderland Kunterbunt; Erstattung Mutterschutz:  11.470,00 €

   HHSt. 46402.1721: Kinderland Kunterbunt; Betriebskostenerstattung von

                                     Gemeinden im Zuge Wunsch- u. Wahlrecht:   14.000,00 €

   HHSt. 46403.1611: Kita Aue-Knirpse; Erstattungen vom Land für Praktikanten:  13.150,00 €

   HHSt. 46405.1780: Evang. Kita Sonnenschein; Rückzahlung Zuschüsse

                                      vom freien Träger:      11.760,00 €

   HHSt. 46406.1780: Evang. Kita Friedrich Fröbel; Rückzahlung Zuschüsse

                                      vom freien Träger:        5.540,00 €

   HHSt. 46406.1714: Evang. Kita Friedrich Fröbel; Zuweisungen vom Land

                                      für beitragsfreies Kita-Jahr:       5.190,00 €

   HHSt. 46407.1640: Kita Hedwigswiese; Erstattung Mutterschutz:       9.110,00 €

   HHSt. 46408.1640: Kita Stiller Zwerge; Erstattung Mutterschutz:   10.840,00 €

   HHSt. 46409.1640: Kita Brunnenstörche; Erstattung Mutterschutz:                  20.180,00 €

   HHSt. 6000.1640:   Bauverwaltung; Erstattung Mutterschutz:       3.210,00 €

   HHSt. 8800.1400:   Allgemeines Grundvermögen; Mieten u. Pachten:          30.600,00 €

                        145.000,00 €