Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 166/23  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Personalausgaben
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
11.12.2023 
38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (158/23S)
Anlagen:
Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet Personalwesen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 04.12.2023 für HHSt. 9100.4700

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Zur Begleichung der ausstehenden Personalausgaben wird betreffend die Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 550.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 550.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

Begründung:

 

Zur Begleichung der ausstehenden Personalausgaben fällt auf der Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 550.000,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/2, Personalwesen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 04.12.2023 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 9100.4700 (Deckungsreserve Personalausgaben) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 550.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):

       in Höhe von: 550.000,00 €

       HHSt: 9100.4700

siehe Begründung

 

 

Anlage: Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/2, Personalwesen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     04.12.2023

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet Personalwesen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 04.12.2023 für HHSt. 9100.4700 (348 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   05.12.2023 15:40:09   Thomas Kaminski