Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 187/24  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024
Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820)
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
09.12.2024 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden   (143/24S)  
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.11.2024 für HHSt. 7610.9820

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 

   HHSt. 5800.9500:          Park-/Gartenanlagen; Baumaßnahme:                                    7.500,00 €

   HHSt. 6300.071.9500:  Erschließung Gewerbegebiet B19:                                        162.412,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Hofstatt, 2. BA; Baumaßnahme:                                              13.880,00 €

   HHSt. 6300.096.9830:  Helenenweg; Zuweisungen an Zweckverband:                       7.800,00 €

   HHSt. 7910.9350:          Wirtschaftsförderung; Erwerb v. bewegl. Sachen d. AV:       3.800,00 €

                                                                                                                                                 195.392,00 €

 


Begründung:

 

Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau im Stadtgebiet fällt betreffend die Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       195.392,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 26.11.2024 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € kann durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt werden:

 

   HHSt. 5800.9500:          Park-/Gartenanlagen; Baumaßnahme:                                    7.500,00 €

   HHSt. 6300.071.9500:  Erschließung Gewerbegebiet B19:                                        162.412,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Hofstatt, 2. BA; Baumaßnahme:                                              13.880,00 €

   HHSt. 6300.096.9830:  Helenenweg; Zuweisungen an Zweckverband:                       7.800,00 €

   HHSt. 7910.9350:          Wirtschaftsförderung; Erwerb v. bewegl. Sachen d. AV:       3.800,00 €

                                                                                                                                                 195.392,00 €

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabeberplanmäßig):

       in Höhe von: 195.392,00 €

       HHSt: 7610.9820

 

Deckung durch Wenigerausgaben:

HHSt. 5800.9500:               7.500,00 €

HHSt. 6300.071.9500:   162.412,00 €

HHSt. 6300.077.9500:     13.880,00 €

HHSt. 6300.096.9830:       7.800,00 €

HHSt. 7910.9350:               3.800,00 €

                                          195.392,00 €

 

siehe Begründung

 

mmerer

 


 

Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     26.11.2024

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.11.2024 für HHSt. 7610.9820 (393 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   04.12.2024 12:45:04   Volkmar Werner