Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:
HHSt. 5800.9500: Park-/Gartenanlagen; Baumaßnahme: 7.500,00 € HHSt. 6300.071.9500: Erschließung Gewerbegebiet B19: 162.412,00 € HHSt. 6300.077.9500: Hofstatt, 2. BA; Baumaßnahme: 13.880,00 € HHSt. 6300.096.9830: Helenenweg; Zuweisungen an Zweckverband: 7.800,00 € HHSt. 7910.9350: Wirtschaftsförderung; Erwerb v. bewegl. Sachen d. AV: 3.800,00 € 195.392,00 €
Begründung:
Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau im Stadtgebiet fällt betreffend die Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 26.11.2024 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € kann durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt werden:
HHSt. 5800.9500: Park-/Gartenanlagen; Baumaßnahme: 7.500,00 € HHSt. 6300.071.9500: Erschließung Gewerbegebiet B19: 162.412,00 € HHSt. 6300.077.9500: Hofstatt, 2. BA; Baumaßnahme: 13.880,00 € HHSt. 6300.096.9830: Helenenweg; Zuweisungen an Zweckverband: 7.800,00 € HHSt. 7910.9350: Wirtschaftsförderung; Erwerb v. bewegl. Sachen d. AV: 3.800,00 € 195.392,00 €
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