Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 164/23  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Thüringentag 2023
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
06.11.2023 
37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (145/23S)
Anlagen:
Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet Kultur u. Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom 01.11.2023 für HHSt. 3001.6102

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Aufgrund von diversen, im Zusammenhang mit der Ausrichtung des Thüringentages 2023 stehenden offenen Rechnungen wird betreffend die Haushaltsstelle 3001.6102 (Thüringentag 2023; Bühnenprogramme) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.000,00 € (netto) beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 3001.6102 (Thüringentag 2023; Bühnenprogramme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.000,00 € (netto) wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46499.1710 (Kindertagesstätten; Zuweisungen vom Land nach ThürAEVG/E) in Höhe von 75.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1640 (Kinderland Grenzweg; Erstattungen von Krankenkassen/Mutterschutz) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt.

 

 

 

 


Begründung:

 

Die Ausgaben für den Thüringentag 2023 fallen aufgrund von deutlichen Preissteigerungen wesentlich höher aus, als zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2023 angenommen.

 

Es sind noch diverse Rechnungen mit einem Gesamtausgabebetrag von rund 90.000,00 € (netto) zu begleichen. Diese Rechnungen betreffen eine Vielzahl von im Deckungskreis 19 liegenden Haushaltsstellen, welche allesamt nicht mehr über die erforderliche Deckung verfügen.

 

Die notwendige Deckung der im Deckungskreis 19 liegenden und von den vorliegenden Rechnungen betroffenen Ausgabehaushaltsstellen kann über die Haushaltsstelle 3001.6102 (Thüringentag 2023; Bühnenprogramme) stellvertretend für alle anderen im Deckungskreis 19 befindlichen Ausgabehaushaltsstellen hergestellt werden.

 

Die auf der Haushaltsstelle 3001.6102 (Thüringentag 2023; Bühnenprogramme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.000,00 € (netto) kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46499.1710 (Kindertagesstätten; Zuweisungen vom Land nach ThürAEVG/E) in Höhe von 75.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1640 (Kinderland Grenzweg; Erstattungen von Krankenkassen/Mutterschutz) in Höhe von 15.000,00 € gedeckt werden.

 

Im Übrigen wird hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/5, Kultur und Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom 01.11.2023 verwiesen.

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabeberplanmäßig):

       in Höhe von: 90.000,00 € (netto)

       HHSt: 3001.6102 (für Deckungskreis 19)

siehe Begründung

 

 


 

Anlage: Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/5, Kultur und Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     01.11.2023

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet Kultur u. Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom 01.11.2023 für HHSt. 3001.6102 (216 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   03.11.2023 10:19:13   Thomas Kaminski