Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 184/23  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Fuhrpark; Fahrzeughaltung
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
11.12.2023 
38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (161/23S)
Anlagen:
Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2023 für HHSt. 7700.5500

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Bauhoffahrzeuge wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1611 (Kinderland Grenzweg; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 24.000,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7710.5406 (Bauhof; Grünschnittentsorgung städtische Anlagen) in Höhe von 4.000,00 € gedeckt.

 

 

 

 

Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Bauhoffahrzeuge fällt betreffend die Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.000,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauhofes vom 24.11.2023 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1611 (Kinderland Grenzweg; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 24.000,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7710.5406 (Bauhof; Grünschnittentsorgung städtische Anlagen) in Höhe von 4.000,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):

       in Höhe von: 28.000,00 €

       HHSt: 7700.5500

siehe Begründung

 

 

Anlage: Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2023

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2023 für HHSt. 7700.5500 (198 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   05.12.2023 15:35:23   Thomas Kaminski